Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Creative Brand Base e.U.
§1 Geltung gegenüber Unternehmern und Begriffsdefinitionen
(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftbedingungen gelten für alle Lieferungen zwischen uns und einem Verbraucher in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
(2) Allen Vereinbarungen und Angeboten liegen nachfolgende Liefer- und Zahlungsbedingungen des Verkäufers zugrunde; sie werden durch Auftragserteilung oder Annahme der Lieferung anerkannt. Es gilt ausschließlich österreichisches Recht, sofern die Parteien nichts anderes vereinbaren.
(3) Anderslautende Bedingungen des Käufers sowie mündliche Nebenabsprachen bedürfen zu ihrer Rechtsgültigkeit der schriftlichen Bestätigung des Verkäufers.
(4) Die Aufträge gelten als angenommen, wenn sie vom Verkäufer nicht innerhalb 8 Tagen abgelehnt werden.
§2 Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes
(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Internetshop https://www.kerzengiesserei.at .
(2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit
Creative Brand Base e.U.
z.H. Julia Brandstetter, BSc MA
Löschfeld 28,
4232 Hageberg im Mühlkreis
Registergericht Linz
zustande.
(3) Die Präsentation der Waren in unserem Internetshop stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderungen an den Verbraucher, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Verbraucher ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(4) Bei Eingang einer Bestellung in unserem Internetshop gelten folgende Regelungen: Der Verbraucher gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Internetshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft.
Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:
1) Auswahl der gewünschten Ware
2) Bestätigen durch Anklicken der Buttons „Bestellen“
3) Prüfung der Angaben im Warenkorb
4) Betätigung des Buttons „zur Kasse“
5) Anmeldung im Internetshop nach Registrierung und Eingabe der Anmelderangaben (E-Mail-Adresse und Passwort).
6) Nochmalige Prüfung bzw. Berichtigung der jeweiligen eingegebenen Daten.
7) Verbindliche Absendung der Bestellung durch Anklicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ bzw. „kaufen“
Der Verbraucher kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen „Zurück“-Taste nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Kunden erfasst werden und Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail („Auftragsbestätigung“). Mit dieser nehmen wir Ihr Angebot an.
(5) Speicherung des Vertragstextes bei Bestellungen über unseren Internetshop : Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch unter https://www.kerzengiesserei.at/agb/ einsehen. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kunden-Bereich im Footer unter Mein Konto –> Meine Bestellungen einsehen.
§3 Preise, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeit
(1) Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Hinzu kommen etwaige Versandkosten.
(2) Der Verbraucher hat die Möglichkeit der Zahlung per Vorkasse, PayPal, Kreditkarte( Visa, Mastercard, American Express ) .
(3) Hat der Verbraucher die Zahlung per Vorkasse gewählt, so verpflichtet er sich, den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsschluss zu zahlen.
§4 Lieferung
(1) Sofern wir dies in der Produktbeschreibung oder auf unserer Startseite nicht deutlich anders angegeben haben, sind alle von uns angebotenen Artikel innerhalb von 2-3 Tagen versandfertig. Die Lieferung erfolgt hier spätesten innerhalb von 6 Werktagen. Dabei beginnt die Frist für die Lieferung im Falle der Zahlung per Vorkasse am Tag nach Zahlungsauftrag an die mit der Überweisung beauftragte Bank und bei allen anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen. Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Lieferort, so endet die Frist am nächsten Werktag.
(2) Handelt es sich bei Ihrer Bestellung um ein individualisertes Produkt oder eine individuell für Sie gegnossene Kerze, kann es zu weitaus längeren Lieferzeiten kommen, da wir die Produkte erst herstellen müssen.
(3) Da es sich bei uns um ein Familienunternehmen handelt, kann es während unserer Urlaubszeiten zu verlängerten Lieferzeiten kommen. Wir bitten um Ihr Verständnis. Wenn wir auf Urlaub sind, werden wir Ihnen dies über unserer Startseite mitteilen.
(4) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache an den Käufer auf diesen über.
(5) Ereignisse höherer Gewalt (Krieg, Streik, Versandsperren), Rohstoffverknappung und andere Betriebsstörungen berechtigen den Verkäufer zum Aufschub der Lieferung oder zur Teillieferung entsprechend der Dauer des Hindernisses oder zum Rücktritt vom Vertrag, auch teilweise, ohne dass dem Käufer Schadenersatzansprüche zustehen.
(6) Verpackung und Transportkosten gehen zu Lasten des Käufers. Sendungen ab einem gewissen Warenwert erfolgen frei Empfangsstation. Die Höhe dieses Wertes bitten wir der zur Zeit gültigen Preisliste bzw. dem Onlineshop zu entnehmen. Spezialverpackung, wie z.B. für Altar-, Kommunion- und Osterkerzen, werden in Rechnung gestellt und werden zum vollen Wert bei frachtfreier Rücksendung gutgeschrieben.
(7) Die Wahl des Beförderungsweges und der Beförderungsart ist dem Verkäufer unter Berücksichtigung der Interessen des Käufers überlassen.
(8) Der Verkäufer hat seine Lieferverpflichtung erfüllt, sobald die Ware das Lieferwerk verlassen hat bzw. einem Spediteur, der Bahn oder einem Transportunternehmen übergeben worden ist. Von diesem Zeitpunkt an trägt der Käufer, auch bei Frankolieferung, die Gefahren des Transportes.
(9) Sollten während der Dauer des Liefervertrages die zur Zeit seines Abschlusses geltenden, auf der Erzeugung, dem Handel und dem Umsatz der Kerzen liegenden öffentlichen Lasten, wie Zölle, Ausgleichssteuern, Gewerbesteuern, sonstige öffentliche Abgaben oder Frachten erhöht werden oder neue Lasten eingeführt werden, die auf die Selbstkosten der Erzeugung und des Vertriebs erhöhend wirken, ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, ohne Nachfrist zu setzen, wenn nicht der Käufer sich bereit erklärt, die Mehrkosten zu tragen. Dieser ist hierzu verpflichtet, wenn die Abwälzung solcher Abgaben auf den Käufer nach gesetzlicher Vorschrift zulässig ist. Im Falle des Rücktritts ist ein Anspruch des Käufers auf Erfüllung oder Schadenersatz ausgeschlossen.
§5 Eigentumsvorbehalt
(1) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
(2) Im Falle der Pfändung der Ware ist der Käufer verpflichtet, dem Verkäufer unverzüglich eine Abschrift des Pfändungsprotokolls und eine eidesstattliche Versicherung über die Identität der gepfändeten Ware zuzusenden.
(3) Der Käufer ist zur Weiterverwertung und Weiterverarbeitung der ihm gelieferten Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang befugt, eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung ist ihm jedoch nicht gestattet. Eine etwaige Be- oder Verarbeitung der Vorbehaltsware nimmt der Käufer für den Verkäufer vor, ohne dass für Letzteren daraus Verpflichtungen entstehen. Bei Verarbeitung, Verbindung, Vermischung oder Vermengung der Vorbehaltsware mit anderen, nicht dem Käufer gehörenden Waren steht dem Käufer der dabei entstehende Miteigentumsanteil an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu der übrigen Ware zum Zeitpunkt der Verarbeitung, Verbindung, Vermischung oder Vermengung zu. Erwirbt der Käufer das Alleineigentum an der Käufer dem Verkäufer im Verhältnis des Rechnungswertes der verarbeiteten bzw. verbundenen, vermischten oder vermengten Vorbehaltsware Miteigentum an der neuen Sache einräumt und diese unentgeltlich für den Verkäufer verwahrt.
(4) Die Forderungen des Käufers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Käufer schon jetzt an den Verkäufer ab; der Verkäufer nimmt diese Abtretung an. Wird Vorbehaltsware zusammen mit anderen Waren, und zwar gleich ob ohne oder nach Verarbeitung, Verbindung, Vermischung oder Vermengung weiterveräußert, so gilt die vereinbarte Vorausabtretung nur in Höhe des Rechnungswertes der Vorbehaltsware, die zusammen mit den anderen Waren weiterveräußert wird. Der Käufer verpflichtet sich, dem Verkäufer auf dessen Verlangen die Namen der Drittschuldner und die Beträge der Forderungen mitzuteilen sowie den Drittschuldner von der Abtretung zu benachrichtigen. Der Käufer ist zur Forderungseinziehung nur solange berechtigt, als er sämtliche Verpflichtungen gegenüber dem Verkäufer erfüllt. Er hat die eingezogenen Beträge sofort an den Verkäufer abzuführen; soweit dies nicht geschieht, sind sie Eigentum des Verkäufers und gesondert aufzubewahren.
(5) Der Verkäufer verpflichtet sich, die ihm nach den vorstehenden Bestimmungen zustehenden Sicherheiten nach seiner Wahl auf Verlangen des Käufers insoweit freizugeben, als ihr Wert die zu sichernden Forderungen um 20% oder mehr übersteigt.
§6 Widerrufsrecht des Kunden als Verbraucher:
(1) Beanstandungen können nur berücksichtigt werden, wenn sie unverzüglich, bei erkennbaren Mängeln jedoch spätestens binnen 8 Tagen nach Eintreffen der Ware, bei nicht erkennbaren Mängeln unverzüglich nach Erkennbarkeit schriftlich geltend gemacht werden. Sie entbindet nicht von der Zahlungsverpflichtung.
(2) Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts: Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind, insbesondere personalisierte und individualisierten Taufkerzen, Kommunionkerzen, Hochzeitskerzen und Trauerkerzen.
(2.1.) Vor allem bei gekaufter Super-Express-Fertigung und Express-Fertigung ist es Ihnen nicht möglich, von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch zu machen.
(3) Alle detaillierten Informationen zum Widerrufsrecht und den Widerrufsfolgen finden Sie hier.
§8 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen.
§9 Vertragssprache
Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.
§10 Erfüllungsort und Gerichtsstand
(1) Erfüllungsort für die beiderseitigen Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist Freistadt, Sitz der Firma des Verkäufers.
(2) Die Parteien vereinbaren für alle aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten den Sitz des Verkäufers als örtlich zuständiges Gericht.
§11 Sonstige Hinweise
(1) Aufgrund der Lichtverhältnisse bei der Produktfotografie und unterschiedlichen Bildschirmeinstellungen kann es dazu kommen, dass die Farbe des Produktes nicht 100% richtig wiedergegeben wird.
(2) Dekomaterialien auf den Produktbildern sind normalerweise nicht im Kauf inkludiert, ausgenommen diese sind explizit in der Produktbeschreibung oder dem Produkttiel als Bestandteil des Produkts gekenntzeichnet.
(3) Bitte beachten Sie unseren Kerzenratgeber, wenn Sie unsere Produkte verwenden. Für Schäden durch unsere Produkte, oder für die falsche Handhabung unserer Produkte wird keine Haftung übernommen.
Stand der AGB September 2022
Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:
The european commission provides a platform for online dispute resolution (OS) which is accessible at https://ec.europa.eu/consumers/odr. We are not obliged nor willing to participate in dispute settlement proceedings before a consumer arbitration board.